| Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft | Dieser Text beschreibt Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.
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Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft ArtikelBuch-Tipp: Bildung. Ein Essay Bildung zwischen Gesellschaft und Schulalltag Bildung ist zur Zeit wieder ein viel diskutierter Begriff. Von Hentig versucht diesen Tatbestand, den gesellschaftlichen bzw. politischen Einfluss, darzustellen. Für ihn spielen andere Wege zum unterrichtlichen Alltag eine große Rolle. Er zeigt jedoch auch neben seiner Kritik an der Bildungspolitik... Der Begriff der Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft ersetzt den der Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft. Eine materielle Änderung ist damit nicht verbunden.
Mit dem zu dem 01.09.2004 in Kraft getretenen 1. Justizmodernisierungsgesetz (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl104s2198.pdf) heißen die Hilfsbeamten nunmehr Ermittlungspersonen.
Nach der Gesetzesbegründung hatte die Änderung folgenden Anlass:
- Der Begriff der „Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft“ wird der heutigen Funktion der Polizei in dem Ermittlungsverfahren sprachlich wie tatsächlich nicht mehr gerecht. Zwar obliegt die Sachleitungsbefugnis in dem Ermittlungsverfahren zusätzlich uneingeschränkt der Staatsanwaltschaft. In dem Hinblick auf den inzwischen erreichten Aus- und Fortbildungsstand der Polizeibeamten und der daraus folgenden Tatsache, dass die Polizei aus einer lediglich untergeordneten Hilfsfunktion herausgewachsen ist, wird durch die Ersetzung des nicht mehr zeitgemäßen Begriffs der „Hilfsbeamten“ durch den Begriff „Ermittlungspersonen“ das heutige Verhältnis zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei zutreffend charakterisiert und der Ermittlungswirklichkeit Rechnung getragen. Bundestags-Drucksache 15/3482, S. 25
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